Art. 11 Verordnung vom 13. Dezember 2019 zum Finanzmarktaufsichtsgesetz

Form und Frist öffentlicher Konsultationen; Behandlung von Stellungnahmen

In forcesince 1 Feb 2020
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Für Verordnungen und Rundschreiben nach Artikel 10 Absatz 2 gilt:

a.

Die Anhörungsfrist beträgt grundsätzlich zwei Monate.

b.

Duldet das Vorhaben keinen Aufschub, so kann die Frist ausnahmsweise verkürzt werden. Eine Verkürzung der Frist ist gegenüber den Anhörungsadressaten sachlich zu begründen.

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Die Unterlagen erläutern den Inhalt und die Ziele des Regulierungsvorhabens und legen dar, inwiefern die Regulierungsgrundsätze gemäss diesem Abschnitt berücksichtigt werden. Die Wirkungsanalyse nach Artikel 7 ist Bestandteil der Unterlagen.

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Finden gleichzeitig zusammenhängende öffentliche Konsultationen zu einer FINMA-Regulierung und zu einem übergeordneten Rechtserlass statt, so gelten für die Konsultation der FINMA dieselben Fristen wie für die Konsultation zum übergeordneten Rechtserlass.

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Die Stellungnahmen werden gewichtet und ausgewertet. Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden in einem Ergebnisbericht zusammengefasst. Dieser Bericht wird vom Verwaltungsrat der FINMA verabschiedet.

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Die FINMA veröffentlicht neben den Unterlagen auch die Stellungnahmen sowie den Ergebnisbericht.