Art. 59a OUS

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
1

Wer eine Funkanlage nach Artikel 6 Absatz 2 FAV zu Vorführungs-, Test- oder Reparaturzwecken erstellen und betreiben will, benötigt eine Bewilligung des BAKOM.

2

Das Gesuch richtet sich nach Artikel 54.

3

Das BAKOM erteilt die Bewilligung, wenn der aktuelle oder zukünftige Regelbetrieb im beanspruchten Frequenzbereich nicht übermässig beeinträchtigt wird.

4

Es bestimmt den Rahmen des Betriebs bei der Vorführung, insbesondere die Dauer und den Ort der Vorführung sowie die für die Aussendungen zulässigen Frequenzbänder. Aussendungen ausserhalb dieser Bänder müssen so tief wie möglich sein.

5

Behörden und Personen nach Artikel 27 Absatz 4 FAV dürfen an den Vorführungen teilnehmen.

6

Bei Nichteinhalten der Bewilligung kann das BAKOM diese entschädigungslos entziehen.

  • Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV)27a28Law

    … zu Vorführungs-, Test- und Reparaturzwecken erstellen und betreiben will, benötigt eine Bewilligung des BAKOM nach Artikel 59a VNF.

  • OREDT35Law

    Bei Vorführungen, Tests und Reparaturen nach Artikel 59a VNF beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums 312 Franken pro Bewilligung.