Art. 56 OUS

Betrieb

In forcesince 1 Jan 2021
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Fest installierte störende Fernmeldeanlagen dürfen nur in Vollzugsanstalten und in Gefängnissen, in vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) genutzten Räumlichkeiten sowie auf den Infrastrukturen der Armee und der Militärverwaltung betrieben werden.

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Mobile störende Fernmeldeanlagen dürfen von den Polizei- und Strafvollzugsbehörden und dem NDB nur betrieben werden, wenn dadurch eine unmittelbare und schwere Gefahr für Leib oder Leben abgewendet werden kann. Nach vorgängiger Benachrichtigung des BAKOM dürfen sie zeitlich befristet mit geringer Leistung auch zur Neutralisierung von Ortungs- und Überwachungssystemen betrieben werden.

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Mobile störende Fernmeldeanlagen dürfen von der Armee bei Einsätzen nach Artikel 65 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 sowie zum Eigenschutz nur betrieben werden, wenn dadurch entweder eine unmittelbare und schwere Gefahr für Leib und Leben oder eine schwere Bedrohung für besondere militärische Güter abgewendet werden kann. Nach vorgängiger Benachrichtigung des BAKOM darf die Armee solche Fernmeldeanlagen auch zur Neutralisierung von Ortungs- und Überwachungssystemen zeitlich befristet mit geringer Leistung betreiben.

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Mobile störende Fernmeldeanlagen dürfen zur Erprobung von Fernmeldeanlagen, die für die Armee bestimmt sind, von der Armee und dem Bundesamt für Rüstung zeitlich und örtlich befristet betrieben werden, sofern dafür eine Sonderbewilligung des BAKOM vorliegt.