Art. 94 VGS

Koordination der Behörden

In forcesince 1 Jan 2021
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Die ESBK und die interkantonale Behörde sorgen für eine koordinierte Veröffentlichung ihrer Sperrlisten im Bundesblatt. Beide Behörden können eine Anpassung ihrer Liste auch dann veröffentlichen, wenn die andere Behörde ihre Liste nicht anpasst.

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Die ESBK und die interkantonale Behörde erarbeiten eine gemeinsame Einrichtung zur Information der Benutzerinnen und Benutzer und setzen die Anbieterinnen von Internetzugängen darüber in Kenntnis.

Changed on 1 Jan 2021

2 Die ESBK und die interkantonale Behörde erarbeiten eine gemeinsame Einrichtung zur Information der Benutzerinnen und Benutzer und setzen die Fernmeldedienstanbieterinnen Anbieterinnen von Internetzugängen darüber in Kenntnis.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jul 2019 – 1 Jan 2021earlier wording