Art. 49 OSaVé

Durchführung der Kontrolle

In forcesince 1 Aug 2020cited 4×
1

Der EPSD führt die folgenden Kontrollen durch:

a.

Dokumentenkontrolle;

b.

Identitätskontrolle;

c.

visuelle Kontrolle.

2

Während der Kontrolle sind das Ab- und Wiederaufladen, das Auspacken und das Wiedereinpacken der Waren sowie die anderen für die Untersuchungen erforderlichen Handreichungen Sache der für die Ware zuständigen Person.

3

Bei Waren, für die keine Kontrolle und Freigabe erforderlich ist, kann der EPSD stichprobenweise kontrollieren, ob sie die Voraussetzungen für die Einfuhr erfüllen.

4

Die Kontrolle kann sich auch auf die Verpackung der Ware und das verwendete Transportmittel erstrecken.

5

Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr erfüllt, so bescheinigt der EPSD dies, indem er:

a.

Teil II des GGED ausfüllt; oder

b.

das Pflanzengesundheitszeugnis mit einem Sichtvermerk versieht.

6

Das WBF und das UVEK legen die Modalitäten der Anmeldung und der Kontrolle fest.

7

Das zuständige Bundesamt kann vorsehen, dass für bestimmte Sendungen keine oder nicht alle Kontrollen durchgeführt werden, wenn aufgrund der Erfahrung mit früheren Einfuhren von Waren desselben Ursprungs davon ausgegangen werden kann, dass sie nicht von besonders gefährlichen Schadorganismen befallen sind. Dabei können auch Erfahrungen der EU mit Einfuhren aus Drittländern berücksichtigt werden.

  • PGesV-WBF-UVEKLaw

    … (WBF) und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), gestützt auf die Artikel 4 Absatz 3, 29 Absätze 2, 3 und 5, 29b, 30, 33 Absätze 1, 2 und 5, 38a, 39 Absatz 2, 40 Absatz 1, 49 Absatz 6, 53 …

  • Verordnung vom 30. Oktober 1985 über die Gebühren des Bundesamtes für Lebensmittelsicher…15Law

    … Herkunft: 60 Franken pro Sendung. 5 Wird bei der Einfuhr lebender Pflanzen eine Gebühr für die Kontrolle nach Artikel 49 der Pflanzengesundheitsverordnung vom 31. Oktober 2018 erhoben, so wird auf die Erhebung der Gebühr nach Absatz 4 …

  • VpM-BLWLaw

    … L 169 vom 10.7.2000, S. 1. PGesV Art. 13 Abs. 1 Art. 7 Abs. 2 und 3 PGesV-WBF-UVEK Art. 13a Abs. 1 Art. 43 Abs. 1, 46 und 49 Abs. 1 und 4 PGesV Art. 13c Abs. 1 Art. 43 Abs. 2–4 und 64 Abs. 1 PGesV Art. 13c Abs. 8 Art. VI Abs. 2 Bst. e …

  • VpM-BAFULaw

    … L 169 vom 10.7.2000, S. 1. PGesV Art. 13 Abs. 1 Art. 7 Abs. 2 und 3 PGesV-WBF-UVEK Art. 13a Abs. 1 Art. 43 Abs. 1, 46 und 49 Abs. 1 und 4 PGesV Art. 13c Abs. 1 Art. 43 Abs. 2 bis 4 und Art. 64 PGesV Richtlinie 2004/103/EG der Kommission …