Für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten kann der Bundesrat die Zollansätze so festsetzen, dass er ein Industrieschutzelement ausscheidet und dieses um bewegliche Teilbeträge erhöht; er hört zuvor die von ihm bestellte Kommission für Wirtschaftspolitik an.
Art. 1 Bundesgesetz vom 15. Dezember 2017 über die Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschafts…
Einfuhrzölle
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Für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten kann der Bundesrat die Zollansätze so festsetzen, dass er ein Industrieschutzelement ausscheidet und dieses um bewegliche Teilbeträge erhöht; er hört zuvor die von ihm bestellte Zollexpertenkommission Kommission für Wirtschaftspolitik an.
- 1 Jan 2024 – todayin force
- 1 Jan 2019 – 1 Jan 2024earlier wording