Aufgehoben durch Ziff. I der V des BSV vom 20. Okt. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 623 ).
Art. 15 Verordnung des BSV vom 17. Oktober 2018 über den Pilotversuch «Intensive Frühinterventio…
Changed on 1 Jan 2023
1 Kinder, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung schon in einem Autismuszentrum, mit dem das BSV vor Inkrafttreten dieser Verordnung bereits eine Vereinbarung über die Durchführung der intensiven Frühintervention abgeschlossen hat, behandelt werden, können ihre Behandlung im Rahmen des Pilotversuchs fortsetzen, wenn die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge dies beantragen. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b ist nicht anwendbar.
2 Kinder, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung schon in einem Autismuszentrum behandelt werden, das beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch keine Vereinbarung mit dem BSV abgeschlossen hat, können am Pilotversuch teilnehmen, wenn das Zentrum vom BSV anerkannt wird und mit dem BSV eine Vereinbarung abschliesst. Die Behandlung kann im Rahmen des Pilotversuchs fortgesetzt werden, wenn die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge dies beantragen. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b ist nicht anwendbar. Die Fallpauschale wird anteilsmässig für die verbleibende Dauer der Behandlung ausbezahlt.Aufgehoben durch Ziff. I der V des BSV vom 20. Okt. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 623 ).
- 1 Jan 2023 – 1 Jan 2027earlier wording
- 1 Jan 2019 – 1 Jan 2023earlier wording