Art. 22 OME-SCPT

Überprüfung der Auskunfts- und Überwachungsbereitschaft

In forcesince 1 Mar 2018
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Der Dienst ÜPF teilt der Anbieterin zur Überprüfung der Auskunfts- und Überwachungsbereitschaft mit, welche Tests durchzuführen sind und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen. Er legt nach Rücksprache mit ihr den Zeitraum der Durchführung fest.

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Falls nötig ändert der Dienst ÜPF nach Anhörung der Anbieterin seine Anweisungen. Der Dienst ÜPF prüft in Zusammenarbeit mit der Anbieterin, ob die Voraussetzungen erfüllt sind.

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Er entscheidet gestützt auf Informationen der Anbieterin oder neue Erkenntnisse, wann und wie eine erneute Überprüfung der Auskunfts- und Überwachungsbereitschaft durchzuführen ist. Die Überprüfung richtet sich nach den Absätzen 1 und 2.