Art. 9 EÖBV-EJPD

Abrufen der Zulassungsbestätigung

In forcesince 1 Feb 2018

(Art. 7 Abs. 1 Bst. i, Art. 10 Abs. 1 Bst. e und Art. 20 EÖBV)

1

Die Urkundsperson ruft die Zulassungsbestätigung über ein Programm oder über einen vom BJ zugelassenen Dritten beim UPReg ab.

2

Sie identifiziert sich dabei mittels eines Identifikationsmittels nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe i EÖBV, basierend auf Zertifikaten von einer nach dem Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur (ZertES) anerkannten Anbieterin oder auf einem nach ZertES anerkannten Identifikationsverfahren.

3

Das eingesetzte Programm überprüft, ob:

a.

das Dokument ein anerkanntes Dateiformat nach Artikel 6 aufweist;

b.

die Verbalseite das Seitenformat DIN A4 (210 mm breit × 297 mm hoch) mit zulässigen Abweichungen von ± 10 mm Breite und ± 20 mm Höhe aufweist; und

c.

die im Dokument angebrachte Signatur der Urkundsperson gültig ist.

4

Es übermittelt dem UPReg danach nur die folgenden Informationen:

a.

die aus dem Dokument extrahierte Signatur mit Zeitstempel;

b.

das der Signatur zugrunde liegende Zertifikat der Urkundsperson;

c.

die zur Authentifizierung der Urkundsperson notwendigen Daten.