Art. 4 KRG

Erhebung und Meldung der Zusatzdaten

In forcesince 1 Jan 2020cited 3×
1

Der Bundesrat sieht vor, dass die meldepflichtigen Personen und Institutionen die folgenden Zusatzdaten der Patientin oder des Patienten erheben:

a.

ergänzende Daten zum Krankheitsverlauf;

b.

ergänzende Daten zur Behandlung;

c.

Daten zu Früherkennungsmassnahmen.

2

Die meldepflichtigen Personen und Institutionen melden die Daten zusammen mit den zu ihrer Identifikation erforderlichen Daten dem zuständigen Krebsregister.

3

Der Bundesrat legt fest:

a.

für welche Krebserkrankungen die Daten erhoben werden und beachtet dabei auch seltene Krebserkrankungen;

b.

den Umfang der nach Absatz 1 zu erhebenden und der nach Absatz 2 erforderlichen Daten sowie die Form der Datenübermittlung.

4

Er kann die Erhebung der Zusatzdaten auf bestimmte Personengruppen beschränken oder zeitlich befristen.

  • OStatFLaw

    … Durchführung: Meldepflichtige Personen und Institutionen in Zusammenhang mit Krebserkrankungen Weitere Informationen: Artikel 3, 4 und 9 Absatz 3 des Krebsregistrierungsgesetzes vom 18. März 2016 (KRG) Regelmässige Weiterleitung der …

  • 1C_86/2020, Urteil vom 22. April 2021 – OrtsplanungsrevisionDecision

    … 2); die Pläne sind öffentlich (Abs. 3). Art. 4 KRG wiederholt den Grundsatz der Mitwirkung bei Planungen. Nach Art. 47 Abs. 3 KRG regelt die Regierung das Vorprüfungs- und Mitwirkungsverfahren durch Verordnung. Gemäss Art. 13 Abs. 1 …

    22 Apr 2021 · 2021-04-22-1C_86-2020

  • ORMT41Law

    1 Die Meldepflicht nach den Artikeln 3 und 4 KRG gilt nicht für Daten zu Krebserkrankungen, die vor dem 1. Januar 2020 diagnostiziert wurden. 2 Das Kinderkrebsregister leitet Personendaten, die es vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung …