Art. 11 MatV

Völkerrechtliche Prüfung neuer Waffen, Mittel und Methoden der Kriegsführung sowie deren Änderung und andere Verwendung

In forcesince 18 Aug 2020
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Werden Waffen, Mittel und Methoden der Kriegsführung (Waffensysteme) neu beschafft, abgeändert oder einem anderen Verwendungszweck zugeführt, so müssen diese auf ihre völkerrechtliche Konformität geprüft werden.

2

Folgende Waffensysteme sind zu prüfen:

a.

alle Mittel, die dazu bestimmt sind, Menschen zu töten, zu verletzen oder ihre Leistungsfähigkeit vorübergehend zu beeinträchtigen;

b.

alle Mittel, die dazu bestimmt sind, im Rahmen der Kriegführung Objekte zu zerstören, zu beschädigen oder vorübergehend funktionsunfähig zu machen;

c.

Munition, Projektile oder Substanzen, welche die Effekte nach den Buchstaben a und b verursachen;

d.

Plattformen, die Mittel nach den Buchstaben a, b und c zum Einsatz bringen können.

3

Die für die völkerrechtliche Prüfung zuständige Stelle im Armeestab ist im Beschaffungsprozess von der Bedarfs- oder der Beschaffungsstelle mit einzubeziehen. Die zuständige Stelle führt eine unabhängige Prüfung durch und erhält dafür Zugang zu den relevanten Informationen.

4

Vor der Erarbeitung eines Konzepts sowie vor der Realisierung und der Einführung eines Waffensystems muss jeweils eine positive Erklärung der Völkerrechtskonformität vorliegen.

Changed on 18 Aug 2020

der Kriegsführung sowie deren Änderung und andere Verwendung

3 Die für die völkerrechtliche Prüfung zuständige Stelle im Armeestab ist im Beschaffungsprozess von der Bedarfs- oder der Beschaffungsstelle mit einzubeziehen. Die zuständige Stelle führt eine unabhängige Prüfung durch und erhält dafür Zugang zu den relevanten Informationen.

  1. 18 Aug 2020 – todayin force
  2. 1 May 2018 – 18 Aug 2020earlier wording