Ergibt sich aus einer Überprüfung oder Kontrolle, dass jemand insbesondere wegen falscher Angaben zu Unrecht eine Marktprämie oder eine zu hohe Marktprämie erhalten hat, so fordert das BFE bis fünf Jahre ab der letzten Auszahlung die zu viel erhaltene Marktprämie aller Jahre zurück (Art. 30 Abs. 3 Subventionsgesetz vom 5. Okt. 1990).
Art. 96 EnFV
Rückforderung
In forcesince 1 Jan 2021
Changed on 1 Jan 2021
Ergibt sich aus einer Überprüfung oder Kontrolle, dass jemand insbesondere wegen falscher Angaben zu Unrecht eine Marktprämie oder eine zu hohe Marktprämie erhalten hat, so fordert das BFE bis fünf Jahre ab der letzten Auszahlung die zu viel erhaltene Marktprämie aller Jahre zurück (Art. 30 Abs. 3 Subventionsgesetz vom 5. Okt. 1990341990).
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2020 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Apr 2019 – 1 Jan 2020earlier wording
- 1 Jan 2018 – 1 Apr 2019earlier wording