Sind die Anspruchsvoraussetzungen voraussichtlich erfüllt und stehen genügend Mittel zur Verfügung, so sichert die Vollzugsstelle die Einmalvergütung mit einer Verfügung dem Grundsatz nach zu.
Art. 44 EnFV
Zusicherung dem Grundsatz nach
In forcesince 1 Jan 2021
Changed on 1 Jan 2021
Sind die Anspruchsvoraussetzungen voraussichtlich erfüllt und stehen genügend Mittel zur Verfügung, so sichert die Vollzugsstelle die Einmalvergütung mit einer Verfügung dem Grundsatz nach zu und setzt den Höchstbetrag gestützt auf die im Gesuch genannte Leistung und die Ansätze in Anhang 2.1 fest..
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2018 – 1 Jan 2021earlier wording