Art. 30 OEn

Zusicherung der Entschädigung

In forcesince 1 Jan 2018cited 3×
1

Das BAFU beurteilt das Gesuch gemäss den Kriterien nach Anhang 3 Ziffern 2 und 3 und stimmt seine Beurteilung mit der kantonalen Behörde ab.

2

Sind die Entschädigungsvoraussetzungen erfüllt, so sichert das BAFU dem Inhaber der Wasserkraftanlage die Entschädigung zu und legt die voraussichtliche Höhe der Entschädigung fest.

3

Stellt der Inhaber der Wasserkraftanlage nach der Zusicherung fest, dass Mehrkosten anfallen, so meldet er dies unverzüglich der kantonalen Behörde und dem BAFU. Sind die Mehrkosten wesentlich, so ist das Verfahren gemäss den Absätzen 1 und 2 sinngemäss anwendbar.

  • Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV)41g42cLaw

    … Das BAFU prüft im Hinblick auf das Gesuch nach Artikel 30 Absatz 1 der Energieverordnung vom 1. November 2017 (EnV), ob die Kriterien nach Anhang 3 Ziffer 2 EnV erfüllt sind. 3 Die Inhaber von Wasserkraftwerken prüfen nach Anordnung der …

  • Verordnung vom 24. November 1993 zum Bundesgesetz über die Fischerei (VBGF)9cLaw

    … Das Bundesamt prüft im Hinblick auf das Gesuch nach Artikel 30 Absatz 1 der Energieverordnung vom 1. November 2017 (EnV), ob die Kriterien nach Anhang 3 Ziffer 2 EnV erfüllt sind. 3 Die Inhaber von Wasserkraftwerken prüfen nach …

  • VKSWk56Law

    … des Gesuchs erforderlich ist. 3 Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) definiert in der Verfügung gemäss Artikel 30 Absatz 2 EnV die Parameter für die Berechnung der Produktion des Wasserkraftwerks mit und ohne Sanierungsmassnahmen und legt …