Art. 27 OEn

Rückforderung

In forcesince 1 Jan 2023
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Für die Rückforderung der Geothermie-Garantien sind die Artikel 28–30 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 (SuG) sinngemäss anwendbar.

2

Wird das Projekt anderweitig genutzt und damit ein Gewinn erzielt, so kann das BFE die anteilsmässige oder vollständige Rückzahlung der ausbezahlten Geothermie-Garantien verfügen.

3

Das BFE ist vor einer anderweitigen Nutzung oder einer Veräusserung zu informieren über:

a.

die geplante Art der Nutzung;

b.

die Eigentumsverhältnisse und die Trägerschaft;

c.

allfällige Gewinne und deren Umfang.