Art. 59 EnG

Bekanntgabe von Personendaten und von Daten juristischer Personen

In forceuntil 1 Jan 2028
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Der Bundesrat kann aus Gründen der Transparenz und der Information der Endverbraucherinnen und -verbraucher die Unternehmen der Energiewirtschaft verpflichten, Personendaten und Daten juristischer Personen in anonymisierter Form zu veröffentlichen oder den zuständigen Bundesbehörden weiterzugeben. Sie können insbesondere dazu verpflichtet werden, folgende Angaben zu veröffentlichen oder weiterzugeben:

a.

Stromverbrauch und Wärmekonsum der Gesamtheit der Kundinnen und Kunden oder einzelner Kundengruppen;

b.

Angebote im Bereich der erneuerbaren Energien und der sparsamen und effizienten Energienutzung;

c.

getroffene oder geplante Massnahmen zur Förderung des sparsamen und effizienten Elektrizitätsverbrauchs sowie der Nutzung einheimischer und erneuerbarer Energien.

2

Die zuständigen Bundesbehörden können die anonymisierten Daten nach Absatz 1 in geeigneter Form veröffentlichen, wenn:

a.

dies einem öffentlichen Interesse entspricht; und

b.

die Daten weder Geschäfts- noch Fabrikationsgeheimnisse enthalten.

Changed on 1 Sep 2023

1 Der Bundesrat kann aus Gründen der Transparenz und der Information der Endverbraucherinnen und -verbraucher die Unternehmen der Energiewirtschaft verpflichten, anonymisierte Personendaten und Daten juristischer Personen in anonymisierter Form zu veröffentlichen oder den zuständigen Bundesbehörden weiterzugeben. Sie können insbesondere dazu verpflichtet werden, folgende Angaben zu veröffentlichen oder weiterzugeben:

2 Die zuständigen Bundesbehörden können diesedie anonymisierten Personendaten Daten nach Absatz 1 in geeigneter Form veröffentlichen, wenn:

  1. 1 Sep 2023 – 1 Jan 2028earlier wording
  2. 1 Jan 2018 – 1 Sep 2023earlier wording