Art. 12 EnG

Nationales Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien

In forceuntil 1 Jan 2028cited 6×
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Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau sind von nationalem Interesse.

2

Einzelne Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, namentlich Speicher- und Laufwasserkraftwerke, Pumpspeicherkraftwerke, Solaranlagen und Windkraftanlagen sowie Elektrolyseure und Methanisierungsanlagen, sind ab einer bestimmten Grösse und Bedeutung von nationalem Interesse, das insbesondere demjenigen nach Artikel 6 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG) entspricht.

2bis

In Biotopen von nationaler Bedeutung nach Artikel 18a NHG und in Wasser- und Zugvogelreservaten nach Artikel 11 des Jagdgesetzes vom 20. Juni 1986 sind neue Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien ausgeschlossen; dieser Ausschluss gilt nicht:

a.

für Auengebiete, bei denen es sich um Gletschervorfelder oder alpine Schwemmebenen handelt und die der Bundesrat nach dem 1. Januar 2023 gestützt auf Artikel 18a Absatz 1 NHG in das Bundesinventar der Auengebiete von nationaler Bedeutung aufgenommen hat;

b.

bei Schwall-Ausleitkraftwerken zur ökologischen Sanierung nach Artikel 39a GschG, wenn wesentliche Beeinträchtigungen der Schutzziele des betroffenen Objekts beseitigt werden können;

c.

in Fällen, in denen lediglich die Restwasserstrecke im Schutzobjekt zu liegen kommt.

3

Hat eine Behörde über die Bewilligung des Baus, der Erweiterung oder Erneuerung oder über die Konzessionierung einer Anlage oder eines Pumpspeicherkraftwerks nach Absatz 2 zu entscheiden, so ist das nationale Interesse an der Realisierung dieser Vorhaben bei der Interessenabwägung als gleichrangig zu betrachten mit anderen nationalen Interessen. Das nationale Interesse geht entgegenstehenden Interessen von kantonaler, regionaler oder lokaler Bedeutung vor.

3bis

Betrifft das Vorhaben ein Objekt, das in einem Inventar nach Artikel 5 NHG aufgeführt ist, so darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung in Erwägung gezogen werden. Dabei kann auf Schutz-, Wiederherstellungs-, Ersatz- oder Ausgleichsmassnahmen verzichtet werden.

4

Der Bundesrat legt für die Wasser-, die Solar- und die Windkraftanlagen die erforderliche Grösse und Bedeutung fest. Er tut dies sowohl für neue Anlagen als auch für Erweiterungen und Erneuerungen bestehender Anlagen. Er kann nötigenfalls auch für die anderen Technologien und für Pumpspeicherkraftwerke die erforderliche Grösse und Bedeutung festlegen.

5

Er berücksichtigt bei der Festlegung nach Absatz 4 Kriterien wie Leistung, Produktion oder Produktion im Winter sowie die Fähigkeit, zeitlich flexibel und marktorientiert zu produzieren.

  • Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)8Law

    … ohne gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt, auch wenn es sich dabei um Anlagen von nationalem Interesse nach den Artikeln 12 Absatz 2 und 13 Absatz 1 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG) handelt. 3 Vorhaben für die …

  • ATF 149 II 86Decision

    … Le 29 septembre 2017,l'ARE a confirmé aux autorités cantonales qu'au vu du nouvel art. 12 LEne, il était sur le principe désormais possible d'aboutir à une approbation en coordination réglée sans modification de l'objet IFP; l'ARE …

    27 Jan 2023 · 149-II-86

  • 1C_573/2018, Urteil vom 24. November 2021 – Projekt Windpark GrenchenbergDecision

    … September 2013, BBl 2013 7561 ff.). In Art. 12 Abs. 1 EnG wird dem Ausbau der erneuerbaren Energie ausdrücklich nationale Bedeutung zugesprochen. Einzelne Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien sind ab einer bestimmten Grösse und …

    24 Nov 2021 · 2021-11-24-1C_573-2018

  • LApEl9aLaw

    … Sicherheitsleistung sowie deren maximale Höhe fest. 4 Für Solar- und Windkraftanlagen von nationalem Interesse nach Artikel 12 EnG, die in einem geeigneten Gebiet nach Artikel 10 Absatz 1 EnG und Artikel 8b des Raumplanungsgesetzes vom …

  • 1C_526/2015, Urteil vom 12. Oktober 2016 – Konzession Projekt "Überleitung Lugnez"; Umweltschutz und Gewässerschutz, Gerichtskosten und PartDecision

    … 18a NHG ausdrücklich ausgeschlossen (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 EnG). Selbstverständlich steht es der Beschwerdegegnerin frei, die nationale Bedeutung der betroffenen Auen im neuen Verfahren vorfrageweise überprüfen zu lassen.

    12 Oct 2016 · 2016-10-12-1C_526-2015

  • 1C_48/2021, Arrêt du 19 octobre 2023 – plan d'affectation cantonal Parc éolien de la Montagne de-ButtesDecision

    Quant à la conformité de l'art. 9 al. 2 OEne à l'art. 12 LEne, le Tribunal fédéral s'est déjà prononcé à plusieurs reprises et a estimé que le seuil fixé pour déterminer l'intérêt national d'une installation éolienne ne …

    19 Oct 2023 · 2023-10-19-1C_48-2021