Art. 3 GaGV

Konformität, Konformitätsbewertungsstellen und Bezeichnungsbehörden

In forcesince 21 Apr 2018
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Für die Konformitätsbewertung von Gasgeräten und Ausrüstungen für Gasgeräte gelten die Grundsätze und die Verfahren nach den Artikeln 13–15 der EU-Gasgeräte-Verordnung und nach den in diesen Bestimmungen genannten Anhängen I, III und V.

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Die Pflicht, die CE-Kennzeichnung anzubringen, gilt nicht. Sofern die CE-Kennzeichnung in Übereinstimmung mit den Vorschriften der EU bereits angebracht ist, kann sie belassen werden. Für das Anbringen weiterer Angaben und Kennzeichen gilt Artikel 17 Absätze 3 und 4 der EU-Gasgeräte-Verordnung.

3

Für das Anbringen der Aufschriften auf dem Gasgerät oder seiner Datenplakette und, sofern relevant, auf der Ausrüstung für Gasgeräte oder ihrer Datenplakette gelten Artikel 18 der EU-Gasgeräte-Verordnung und der in dieser Bestimmung genannte Anhang IV.

4

Die Konformitätsbewertungsstellen müssen für den betreffenden Fachbereich:

a.

nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996 (AkkBV) akkreditiert sein;

b.

von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder

c.

durch Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein.

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Die Voraussetzungen und das Verfahren zur Bezeichnung von Konformitätsbewertungsstellen und zum Entzug der Bezeichnung, die Rechte und Pflichten der bezeichneten Stellen sowie die Anforderungen an die Bezeichnungsbehörden richten sich nach dem 3. Kapitel (Art. 24– 34c) der AkkBV.

Changed on 21 Apr 2018

Bezeichnungsbehörden 1–4 …1 Für die Konformitätsbewertung von Gasgeräten und Ausrüstungen für Gasgeräte gelten die Grundsätze und die Verfahren nach den Artikeln 13–15 der EU-Gasgeräte-Verordnung und nach den in diesen Bestimmungen genannten Anhängen I, III und V. 2 Die Pflicht, die CE-Kennzeichnung anzubringen, gilt nicht. Sofern die CE-Kennzeichnung in Übereinstimmung mit den Vorschriften der EU bereits angebracht ist, kann sie belassen werden. Für das Anbringen weiterer Angaben und Kennzeichen gilt Artikel 17 Absätze 3 und 4 der EU-Gasgeräte-Verordnung. 3 Für das Anbringen der Aufschriften auf dem Gasgerät oder seiner Datenplakette und, sofern relevant, auf der Ausrüstung für Gasgeräte oder ihrer Datenplakette gelten Artikel 18 der EU-Gasgeräte-Verordnung und der in dieser Bestimmung genannte Anhang IV. 4 Die Konformitätsbewertungsstellen müssen für den betreffenden Fachbereich: a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996 (AkkBV) akkreditiert sein; b. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder c. durch Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein.

  1. 21 Apr 2018 – todayin force
  2. 6 Nov 2017 – 21 Apr 2018earlier wording