Art. 90 LGV

Einfuhrmodalitäten

In forcesince 1 Jul 2020cited 1×
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Wer im Luftverkehr über die Flughäfen Genf und Zürich Lebensmittel einführt, die nach Anhang 2 oder 3 der Verordnung vom 27. Mai 2020 über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV) verstärkt kontrolliert werden, muss der für die amtliche Kontrolle zuständigen Behörde elektronisch voranmelden:

a.

das Datum und die Zeit der Ankunft der Sendung am bezeichneten Eingangsort sowie allfällige Verspätungen;

b.

die Art der Sendung.

2

Verantwortlich für die Voranmeldung ist die Importeurin oder der Importeur nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe j LMVV. Sie oder er kann eine anmeldepflichtige Person mit dieser Aufgabe betrauen.

3

Für die Voranmeldung ist Teil I des Formulars nach den Artikeln 56–58 der Verordnung (EU) 2017/625 (gemeinsames Gesundheitseingangsdokument, GGED) im Trade Control and Expert System (TRACES) auszufüllen. Das GGED muss der Vollzugsbehörde des Eingangsorts mindestens einen Arbeitstag vor Ankunft der Sendung übermittelt werden.

4

Für Sendungen, die ohne die erforderliche Voranmeldung eingeführt oder durchgeführt werden, wird für die Umtriebe eine Zusatzgebühr nach Ziffer 1.6 von Anhang 4 LMVV erhoben.

5

Die Importeurin oder der Importeur oder die anmeldepflichtige Person muss:

a.

dem BLV alle für die Kontrolle notwendigen Dokumente zur Verfügung stellen;

b.

das BLV unterstützen, indem sie oder er die Sendungen nach seinen Anordnungen zur Kontrolle bereitstellt und anschliessend wieder entfernt; und

c.

die Anweisungen des BLV an das Speditionsunternehmen oder die Importeurin oder den Importeur weiterleiten.

6

Sie oder er muss in der Zollanmeldung die Nummer des GGED und die vom BLV anlässlich der Kontrolle festgesetzten Gebühren angeben.

7

Der für die Kontrolle zuständigen Behörde sind zur Verfügung zu stellen:

a.

ausreichend Personal- und Logistikressourcen zum Ausladen und Präsentieren der Sendung;

b.

sofern eine repräsentative Probenahme mit Standard-Probenahmeausrüstung nicht möglich ist: die geeignete Ausrüstung zur Probenahme (z. B. besondere Transportmittel oder Verpackungen).