Art. 1 LGV

Gegenstand undübriges anwendbares Recht

In forcesince 1 Jul 2020
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Diese Verordnung regelt:

a.

das Herstellen, Verarbeiten, Behandeln, Lagern, Transportieren und Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;

b.

den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;

c.

die Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, die Werbung für sie sowie die über sie verbreiteten Informationen;

d.

die Selbstkontrolle beim Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, namentlich die Probenahme, die Beurteilungsgrundlagen und die Untersuchungsmethoden;

e.

die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;

f.

die Übertragung der Rechtsetzungskompetenz und das bundesinterne Entscheidverfahren im Bereich der Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände.

2

Dieser Verordnung gehen vor:

a.

die Verordnung vom 23. November 2005 über die Primärproduktion sowie die sich darauf stützenden Erlasse;

b.

die Verordnung vom 16. Dezember 2016 über das Schlachten und die Fleischkontrolle sowie die sich darauf stützenden Erlasse;

c.

die gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. März 2014 über Bauprodukte (BauPG) erlassenen Verordnungen; auf die Verwendung, Inbetriebnahme, Anwendung oder Installation von Gebrauchsgegenständen, die zugleich Bauprodukte im Sinne des BauPG sind, finden jedoch die technischen lebensmittelrechtlichen Vorschriften Anwendung.

  1. 1 Jul 2020 – todayin force
  2. 17 Apr 2020 – 1 Jul 2020earlier wording
  3. 1 May 2017 – 17 Apr 2020earlier wording