Art. 15 FSA

Sicherheit von Gebrauchsgegenständen

In forcesince 1 Jan 2022cited 3×
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Es dürfen nur sichere Gebrauchsgegenstände in Verkehr gebracht werden.

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Ein Gebrauchsgegenstand gilt als sicher, wenn er bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung keine oder nur minimale Gefahren birgt oder nur solche, die sich mit seinem normalen Gebrauch vereinbaren lassen und die unter Wahrung eines hohen Schutzniveaus für die Gesundheit von Konsumentinnen und Konsumenten und Dritter vertretbar sind.

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Für die Gewährleistung der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten und Dritter sind insbesondere die folgenden Aspekte des Gebrauchsgegenstands zu berücksichtigen:

a.

seine Eigenschaften, seine Zusammensetzung, die Bedingungen für seinen Zusammenbau, seine Installation und seine Inbetriebnahme;

b.

seine Wartung und seine Gebrauchsdauer;

c.

seine Einwirkung auf andere Produkte oder die Einwirkung anderer Produkte auf ihn, wenn eine gemeinsame Verwendung mit diesen anderen Produkten vernünftigerweise vorhersehbar ist;

d.

seine Aufmachung, seine Verpackung, seine Kennzeichnung, gegebenenfalls Warnhinweise, seine Gebrauchs- und Bedienungsanleitung und die Anweisungen für seine Beseitigung sowie alle sonstigen produktbezogenen Angaben;

e.

die besonderen Risiken, die er für bestimmte Gruppen von Konsumentinnen und Konsumenten, namentlich Kinder und ältere Menschen, birgt.

4

Der Bundesrat legt die Anforderungen an die Sicherheit von Gebrauchsgegenständen fest.

5

Er kann zur Gewährleistung der Sicherheit von Gebrauchsgegenständen darüber hinaus:

a.

Konformitätsbewertungsverfahren oder Meldepflichten für bestimmte Gebrauchsgegenstände vorschreiben;

b.

vorsehen, dass für bestimmte Gebrauchsgegenstände technische Normen bezeichnet werden, bei deren Beachtung die Vermutung besteht, dass der Gebrauchsgegenstand sicher ist;

c.

die Verwendung bestimmter Gebrauchsgegenstände oder bestimmter Stoffe für die Verwendung in Gebrauchsgegenständen einschränken oder verbieten;

d.

verlangen, dass die Öffentlichkeit über die Eigenschaften bestimmter Gebrauchsgegenstände informiert wird;

e.

Anforderungen an die Hygiene von Gebrauchsgegenständen festlegen;

f.

Anforderungen an die Fachkenntnisse von Personen festlegen, welche mit Gebrauchsgegenständen umgehen.

  • ChemRRVLaw

    … Januar 1991 über den Schutz der Gewässer, auf Artikel 15 Absätze 4 und 5 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 und auf Artikel 56 Absatz 2 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG), in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. …

  • Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über kosmetische Mittel (VKos)Law

    … Schlussfolgerungen aus der Bewertung Aussagen zur Sicherheit des kosmetischen Mittels hinsichtlich Artikel 15 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014. 2. Warnhinweise in der Kennzeichnung und Gebrauchsanweisungen Aussagen zur …

  • 2C_519/2023, Arrêt du 1er mars 2024 – Produits du tabac; mise en gardeDecision

    … spécifique, mais au plus tard jusqu'au 30 avril 2025, les produits du tabac sont régis par plusieurs dispositions (art. 2 à 4, 6, 10, 12, 13, 15, 18, 20 à 25, 27 à 34, 36 à 43, 44, 45 et 47 à 57) de l'ancienne loi fédérale sur les …

    1 Mar 2024 · 2024-03-01-2C_519-2023