Art. 46 OAlc

Gegenstand

In forcesince 1 Jan 2022

(Art. 31 Abs. 2 AlkG)

1

Ethanol und Spirituosen sind zu denaturieren, wenn:

a.

sie nicht zu Trink- und Konsumzwecken verwendet werden;

b.

sie zu mehr als 1,2 Volumenprozenten in einem Produkt enthalten sind; und

c.

dieses Produkt für den Endkonsum bestimmt ist.

2

Von der Pflicht zur Denaturierung ausgenommen sind Ethanol, Spirituosen und ethanol- oder spirituosenhaltige Erzeugnisse, die:

a.

für Lebens- oder Arzneimitteln bestimmt sind; oder

b.

im Rahmen der Herstellung, der Verarbeitung oder der Verwendung mit Lebens- oder Arzneimitteln oder mit medizinaltechnischen Erzeugnissen in direkten Kontakt kommen können.

3

Das BAZG kann auf Antrag weitere Ausnahmen von der Denaturierungspflicht bewilligen, wenn nachgewiesen wird, dass der Einsatz denaturierten Ethanols nicht möglich ist.