Art. 17 DBZV

Übergangsbestimmungen

In forcesince 1 Jan 2022

Daten aus den folgenden Informationssystemen nach der Datenbearbeitungsverordnung für die EZV vom 4. April 2007, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung nicht mehr betrieben werden, werden, sofern sie nicht archiviert werden, vernichtet, sobald sie nicht mehr benötigt werden, spätestens jedoch nach fünf Jahren ab der Erfassung:

a.

Nachweise der Zollveranlagung für die Zulassung von Luftfahrzeugen; Form 15.15 (Anhang A 14);

b.

Kontrolle der Zollveranlagung schweizerischer und ausländischer Luftfahrzeuge (Anhang A 15);

c.

Unternehmen, die im konzessionierten Linienverkehr mit Gesellschaftswagen tätig sind (Anhang A 17);

d.

Personen, die um Rückerstattung der Pauschalen Schwerverkehrsabgabe (PSVA) für Auslandfahrten, Fahrten im UKV und für Holztransporte ersuchen (Anhang A 18);

e.

Nachweis der Zollveranlagung für die ordentliche Zulassung von Schiffen; Form 15.10 (Anhang A 19);

f.

Vorermittlungen und Spezialanalyse des BAZG (Anhang A 35);

g.

Verwendungsverpflichtungen Mineralölsteuer (Anhang A 40);

h.

Kontrolle des Schwefelgehalts von Heizöl extraleicht, Benzin und Dieselöl (Anhang A 43);

i.

Verzeichnis der von der Sektion Untersuchung der Zollkreisdirektionen geführten Strafuntersuchungen (Anhang B 7);

j.

Einfuhr von Erzeugnissen der Freizonen Hochsavoyens und der Landschaft Gex (Anhang B 8);

k.

Reporting, Risikoanalyse und Statistik auf Stufe Zollstelle (Anhang C 1);

l.

Informatiksysteme Röntgenanlagen (Anhang C 2);

m.

Zollanmeldungen auf Flugplätzen (Anhang C 4);

n.

Flugplanauswertung auf Flugplätzen (Anhang C 5);

o.

Grenzübertrittsbewilligungen ausserhalb zugelassener Grenzübertrittsstellen oder ausserhalb der Öffnungszeiten der Zollstelle (Anhang C 7);

p.

Artenschutz (Anhang C 10).

Changed on 1 Jan 2022

Daten aus den folgenden Informationssystemen nach der Datenbearbeitungsverordnung für die EZV vom 4. April 2007, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung nicht mehr betrieben werden, werden, sofern sie nicht archiviert werden, vernichtet, sobald sie nicht mehr benötigt werden, spätestens jedoch nach fünf Jahren ab der Erfassung:

f. Vorermittlungen und Spezialanalyse der EZVdes BAZG (Anhang A 35);

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 Oct 2017 – 1 Jan 2021earlier wording