Art. 184 StSV

Aufsichtsbehörden

In forcesince 1 Feb 2019cited 1×
1

Für die Aufsicht nach dieser Verordnung sind das BAG, die Suva und das ENSI zuständig.

2

Das BAG beaufsichtigt die Betriebe, die nicht von der Suva oder dem ENSI beaufsichtigt werden, insbesondere:

a.

die medizinischen Betriebe;

b.

die Einrichtungen für Forschung und Lehre.

3

Das ENSI beaufsichtigt:

a.

die Kernanlagen;

b.

die erdwissenschaftlichen Untersuchungen nach Artikel 35 KEG;

c.

den Empfang und den Versand radioaktiver Stoffe in oder aus Kernanlagen;

d.

die Abklinglagerung radioaktiver Abfälle aus Kernanlagen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten.

4

Die Suva beaufsichtigt die Industrie- und Gewerbebetriebe.

5

Die Aufsichtsbehörden koordinieren den Vollzug und sprechen sich bei Unklarheit über die Zuständigkeit gegenseitig ab. Zu diesem Zweck treffen sie sich regelmässig.