Art. 21 OSIME-SIC

Aufbewahrungsdauer

In forcesince 1 Sep 2017cited 1×
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Für Quellendokumente in IASA NDB gelten die folgenden Aufbewahrungsdauern:

a.

für Daten aus dem Bereich internationaler Terrorismus: höchstens 30 Jahre;

b.

für Daten nach Artikel 20 Absatz 3 Buchstabe b: höchstens 45 Jahre;

c.

für Daten über Einreiseverbote: bis 10 Jahre nach Ablauf des Einreiseverbots, insgesamt höchstens 35 Jahre;

d.

für übrige sicherheitspolitisch relevante Informationen: höchstens 45 Jahre.

2

Die Aufbewahrungsdauer für Originaldokumente, die nicht mit einem Quellendokument referenziert sind, beträgt höchstens 15 Jahre.

  • 1C_377/2019, Urteil vom 1. Dezember 2020 – Funk- und KabelaufklärungDecision

    … 4). Diese kann u.U. mehrere Jahrzehnte betragen (vgl. z.B. Art. 21 VIS-NDB zur Datenbank IASA NDB: Aufbewahrungsdauer bis zu 45 Jahre). Art. 36 Abs. 5 NDG sieht zwar vor, dass der NDB Daten aus Beschaffungen im Ausland, die mit …

    1 Dec 2020 · 2020-12-01-1C_377-2019