Art. 6 OIFP

Eingriffe bei Erfüllung von Bundesaufgaben

In forcesince 1 Jun 2017cited 4×
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Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichung der objektspezifischen Schutzziele haben, stellen keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig. Ebenfalls zulässig sind geringfügige Beeinträchtigungen eines Objektes, wenn sie sich durch ein Interesse rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes.

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Schwerwiegende Beeinträchtigungen eines Objektes im Sinne von Artikel 6 Absatz 2 NHG sind nur zulässig, wenn sie sich durch ein Interesse von nationaler Bedeutung rechtfertigen lassen, das gewichtiger ist als das Interesse am Schutz des Objektes.

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Hängen mehrere Eingriffe sachlich, räumlich oder zeitlich zusammen, die einzeln als zulässig zu beurteilen sind, oder sind Folgeeingriffe eines zulässigen Eingriffs zu erwarten, so ist auch die Gesamtwirkung auf das Objekt zu beurteilen.

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Erweist sich eine Beeinträchtigung aufgrund der Interessenabwägung als zulässig, so hat der Verursacher oder die Verursacherin im Hinblick auf das Gebot der grösstmöglichen Schonung für besondere Massnahmen zum bestmöglichen Schutz des Objektes, für Wiederherstellung oder ansonsten für angemessenen Ersatz, wenn möglich im gleichen Objekt, zu sorgen.

  • 1C_86/2020, Urteil vom 22. April 2021 – OrtsplanungsrevisionDecision

    … 4c S. 282 f.; vgl. auch Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 29. März 2017 über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler [VBLN; SR 451.11]). Bei einem geringfügigen Eingriff hängt deshalb die Bewilligung nicht von dessen …

    22 Apr 2021 · 2021-04-22-1C_86-2020

  • 1C_152/2017, Urteil vom 28. August 2018 – Plangenehmigung Bahnfunkanlage GSM-R, Standort Tägerwilen-GottliebenDecision

    … BGE 127 II 273 E. 4c S. 282 f. mit Hinweisen). Dieser Grundsatz ist nun in Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 29. März 2017 über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (VBLN; SR 451.11) ausdrücklich verankert. Überdies …

    28 Aug 2018 · 2018-08-28-1C_152-2017

  • 1C_186/2021, Urteil vom 28. Februar 2022 – Elektrozaun für Wisente; Bauen ausserhalb der BauzoneDecision

    … Art. 6 Abs. 1 VBLN). Im Entscheid 1C_551/2010 vom 7. Dezember 2011 wurde die nachträgliche Ausnahmebewilligung für die Erweiterung eines Tierparks für verletztes Schalenwild im Wald verweigert, weil die Tierhaltung bereits zu …

    28 Feb 2022 · 2022-02-28-1C_186-2021

  • 1C_494/2015, Arrêt du 3 novembre 2017 – concession pour l'utilisation de forces hydrauliquesDecision

    … 4 al. 2 de l'ordonnance du 28 octobre 1992 sur la protection des zones alluviales d'importance nationale [RS 451.31]; art. 6 al. 2 de l'ordonnance du 29 mars 2017 concernant l'inventaire fédéral des paysages, sites et monuments naturels …

    3 Nov 2017 · 2017-11-03-1C_494-2015