Art. 20 Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Materialien und Gegenstände, die dazu best…

Konformitätserklärung und Dokumentation

In forcesince 1 Feb 2024

Neben den in Artikel 15 geforderten Angaben enthält die Konformitätserklärung folgende Angaben:

a.

für recycelten Kunststoff: eine Erklärung, dass:

1.

das Recyclingverfahren vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) mit Angabe der Bewilligungsnummer zugelassen wurde oder der Kunststoff nach der Verordnung (EU) 2022/1616 in Verkehr gebracht werden kann,

2.

das Kunststoff-Ausgangsmaterial, das Recyclingverfahren und der recycelte Kunststoff den Spezifikationen entsprechen, für die die Zulassung erteilt wurde,

3.

ein Qualitätssicherungssystem gemäss dem 3. Abschnitt und den detaillierten Vorschriften in Anhang 5 eingerichtet wurde;

b.

für Bedarfsgegenstände aus recyceltem Kunststoff: eine Erklärung, dass das Recyclingverfahren vom BLV mit Angabe der Bewilligungsnummer zugelassen wurde oder die Bedarfsgegenstände nach der Verordnung (EU) 2022/1616 in Verkehr gebracht werden können.