14 Besondere Anforderungen für Lacke und Beschichtungen, Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Materialien und Gegenstände, die dazu best…

In forcesince 1 Aug 2026

Anhang 13

(Art. 40b Abs. 1)

Besondere Anforderungen für Lacke und Beschichtungen

1.

BADGE, BFDGE und NOGE

1.1 Spezifischer Migrationsgrenzwert für 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis-(2,3-epoxypropyl)ether (BADGE) und einige seiner Derivate, bei lackierten oder mit einer Oberflächenbeschichtung versehenen Bedarfsgegenständen:

a.

Die Summe der Migrationswerte folgender Stoffe:

1.

BADGE

(CAS-Nr. 1675-54-3)

2.

BADGE.H2O

(CAS-Nr. 76002-91-0)

3.

BADGE.2H2O

(CAS-Nr. 5581-32-8)

darf folgende Höchstwerte nicht übersteigen:

–

9 mg/kg in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien oder

–

9 mg/6 dm2 gemäss den Fällen unter Ziffer 2.1 in Anhang 4.

b.

Die Summe der Migrationswerte folgender Stoffe:

1.

BADGE.HCl

(CAS-Nr. 13836-48-1)

2.

BADGE.2HCl

(CAS-Nr. 4809-35-2)

3.

BADGE.H2O.HCl

(CAS-Nr. 227947-06-0)

darf folgende Höchstwerte nicht übersteigen:

–

1 mg/kg in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien oder

–

1 mg/6 dm2 gemäss den Fällen unter Ziffer 2.1 in Anhang 4.

1.2 Die Verwendung oder das Vorhandensein von Novolac-Glycidylether (NOGE), einschliesslich Bis(4-hydroxyphenyl)methan-bis-(2,3-epoxypropyl)ether (BFDGE, CAS-Nr. 39817-09-9), sind bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen verboten.

1.3 Die Anforderungen gemäss den Ziffern 1.1 und 1.2 gelten nicht für Behälter und Lagertanks mit einem Fassungsvermögen von über 10 000 Litern sowie für sämtliche zu ihnen gehörenden oder mit ihnen verbundenen Rohrleitungen, die mit speziellen Beschichtungen («heavy-duty coatings») ausgekleidet sind.

2

Bisphenol A

2.1 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan (BPA, CAS-Nr. 80‑05‑7) und seine Salze dürfen nur gemäss den Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 2 und Anhang II der Verordnung (EU) 2024/3190 verwendet werden.

2.2 Um zu überprüfen, ob ein Bedarfsgegenstand kein BPA enthält, ist eine Extraktionsmethode anzuwenden. Die Nachweisgrenze der Methode muss 1 μg/kg betragen.

3

Bisphenole und Bisphenolderivate

3.1 Es gelten folgende chemische Strukturen:

Bisphenol:

Bisphenolderivat:

X bezeichnet jede Brückengruppe, die die beiden Phenylringe durch ein einziges Atom trennt. Das Atom kann jedoch jegliche Substituenten aufweisen.

R1 bis R10 bezeichnen jeglichen Substituenten. Mindestens einer der Substituenten ist kein Wasserstoffatom.

3.2 Beschichtungen und Lackierungen von Bedarfsgegenständen, die unter Verwendung eines anderen Bisphenols oder Bisphenolderivats hergestellt wurden, dürfen keine Rückstände von 2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl)propan (BPA, CAS-Nr. 80‑05‑7) enthalten.

3.3 Ein gefährliches Bisphenol oder gefährliches Bisphenolderivat ist ein Bisphenol oder ein Bisphenolderivat, das gemäss Anhang 2 Ziffer 1 ChemV harmonisiert als «erbgutverändernd» der Kategorien 1A oder 1B, «krebserregend», «fortpflanzungsgefährdend» oder «endokriner Disruptor mit Wirkung auf die menschliche Gesundheit» der Kategorie 1 eingestuft ist.

3.4 Andere gefährliche Bisphenole als BPA oder gefährliche Bisphenolderivate dürfen nur gemäss den Bestimmungen von Artikel 5 Absätze 2 und 3 sowie Anhang II der Verordnung (EU) 2024/3190 verwendet werden.

3.5 Um zu überprüfen, ob ein Bedarfsgegenstand kein gefährliches Bisphenol und kein gefährliches Bisphenolderivat enthält, ist eine Extraktionsmethode anzuwenden. Die Nachweisgrenze der Methode muss 1 μg/kg betragen.