1 Anwendbare zusätzliche grundlegende Anforderungen nach Artikel 7 Absatz 3 FAV und die betreffenden Funkanlagen, VFAV

In forcesince 1 Jan 2026

Anhang 1

(Art. 1)

Anwendbare zusätzliche grundlegende Anforderungen nach Artikel 7 Absatz 3 FAV und die betreffenden Funkanlagen

Ziff.

Funkanlagen

Anwendbare zusätzliche grundlegende Anforderungen

Referenz/Quelle

1

Funkanlagen, die der regionalen Vereinbarung vom 18. April 2012 über den Binnenschifffahrtsfunk unterliegen

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2000/637/EG

2

Seefunkanlagen, die auf nicht dem internationalen Übereinkommen vom 1. November 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen) unterliegenden Schiffen zwecks Teilnahme am weltweiten Seenot‑ und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) bestimmt sind

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Beschluss 2013/638/EU

3

Lawinenverschüttetensuchgeräte mit einer Betriebsfrequenz von 457 kHz

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2001/148/EG

4

Funkanlagen des automatischen Schiffs-identifizierungssystems (AIS), die auf nicht dem SOLAS‑Übereinkommen unterliegenden Schiffen installiert sind

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2005/53/EG

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5

Cospas-Sarsat-Ortungsbaken

(406 MHz)

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2005/631/EG

6

Handmobiltelefone mit fortgeschrittenen Rechenfähigkeiten

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2019/320

7

Funkanlagen, die direkt oder indirekt mit dem Internet verbunden sind.

Ausgenommen sind:

–

Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745, die eine Funkanlage enthalten;

–

In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746, die eine Funkanlage enthalten.

Art. 7 Abs. 3 Bst. d FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30

8

Folgende Funkanlagen, sofern diese personenbezogene Daten verarbeiten können:

Art. 7 Abs. 3 Bst. e FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30

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–

mit dem Internet verbundene Funkanlagen;

–

Funkanlagen, die ausschliesslich für die Kinderbetreuung konzipiert oder bestimmt sind;

–

Spielzeug nach der Verordnung des EDI vom 15. August 2012 über die Sicherheit von Spielzeug, die eine Funkanlage enthalten;

–

Funkanlagen, die ausschliesslich oder nicht ausschliesslich dazu konzipiert oder bestimmt sind, an Folgendem getragen, festgeschnallt oder befestigt zu werden:

–

einem Teil des menschlichen Körpers, einschliesslich Kopf, Hals, Rumpf, Arme, Hände, Beine und Füsse,

–

an von Menschen getragenen Kleidungsstücken, einschliesslich Kopfbedeckungen, Handschuhen und Schuhen.

Ausgenommen sind:

–

Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745, die eine Funkanlage enthalten;

–

In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746, die eine Funkanlage enthalten;

–

Funkanlagen betreffend die Flugsicherheit nach der Verordnung (EU) 2018/1139;

–

Funkanlagen in Fahrzeugen nach der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

–

Mautsysteme mit Funkanlagen nach Art. 2 Abs. 10 der Richtlinie (EU) 2019/520, die eine Funkanlage enthalten.

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9

Mit dem Internet verbundene Funkanlagen, welche die Übertragung von Geld, monetären Werten oder sogar virtuellen Währungen gemäss der Definition nach Artikel 2 Buchstabe d der Richtlinie (EU) 2019/713 ermöglichen.

Ausgenommen sind:

–

Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745, die eine Funkanlage enthalten;

–

In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746, die eine Funkanlage enthalten;

–

Funkanlagen betreffend die Flugsicherheit nach der Verordnung (EU) 2018/1139;

–

Funkanlagen in Fahrzeugen nach der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

–

Mautsysteme mit Funkanlagen nach Art. 2 Abs. 10 der Richtlinie (EU) 2019/520, die eine Funkanlage enthalten.

Art. 7 Abs. 3 Bst. f FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30