Anhang 3
Grundregeln und Prinzipien für Sachleistungen
Sachleistungen sind nicht in Bargeldform geleistete Beiträge von Mitgliedern an die Organisation, die Folgendes umfassen können:
technische Komponenten für die ESS-Anlage sowie Personal für die Erprobung, die Installation und/oder den Einbau dieser Komponenten;
FuE und Personal für die Ausführung der FuE-Arbeiten;
Personal für besondere Aufgaben während der Bauphase; oder
sonstige Erzeugnisse oder Dienstleistungen, die für den Bau der ESS-Anlage erforderlich sind.
Geeignete Sachleistungen und ihr Wert werden von der Organisation unter Bezugnahme auf die ESS-Projektbeschreibung im Programmplan ausgewählt und beschrieben, der allen Mitgliedern zugänglich gemacht wird. Die Auswahl geeigneter Sachleistungen sollte durch den Wissenschaftlichen Beratungsausschuss oder den Technischen Beratungsausschuss überprüft werden, die auch Empfehlungen aussprechen.
Jede Sachleistung ist Gegenstand eines schriftlichen Vertrags zwischen der Organisation und der Stelle, die die Sachleistungen erbringt. Sachleistungen betreffende Verträge sollten (soweit angezeigt) mindestens Folgendes beinhalten/behandeln:
eine technische Beschreibung und Spezifikationen, einschliesslich Anforderungen an Schnittstellen und Einbau;
einen Projektplan einschliesslich Zeitplänen, zu erbringender Leistungen und Meilensteinen;
den veranschlagten Gesamtwert;
Liefer- und Transportbedingungen;
Qualitätskontrolle und Leistungsprüfung vor der Abnahme und Inbetriebnahme;
Unterlagen; Betriebsanleitung, Stückliste, Instandhaltungshandbuch einschliesslich Ersatzteilliste;
Schulung des Betriebspersonals;
technische und finanzielle Kontrollsysteme;
Ernennung der verantwortlichen Mitarbeiter;
Aufgaben und Zuständigkeiten der Organisation und der abgebenden Stelle;
Versicherungen;
Eigentum an bestehenden und neuen Kenntnissen und Schutzrechten;
Nutzung und Verbreitung der neuen Kenntnisse und Schutzrechte;
Genehmigungen und Rechte;
Zugangsrechte;
Eigentumsübertragung;
Berichterstattungsverfahren;
Umfang und Inhalt der formalen Bewertung, die bei der Bereitstellung der Sachleistung vorgenommen wird;
Risikobewertung und Risikomanagement.
Der Rat setzt einen «Ausschuss zur Überprüfung der Sachleistungen» ein, der die Vorschläge zur Erbringung von Sachleistungen bewertet. Alle Sachleistungsverträge müssen vom Rat auf der Grundlage der Empfehlung des Ausschusses gebilligt werden. Nach der Genehmigung wird dem Mitglied der Wert der Sachleistung als Teil seines Gesamtbeitrags zur ESS gutgeschrieben.
Die internen Bestimmungen über Sachleistungen werden durch den Rat geregelt.
Der Gesamtwert einer Sachleistung wird im Kalkulationsbuch der Organisation festgelegt. Die Werte im Kalkulationsbuch beruhen, wenn nicht anders vereinbart, auf dem in der Satzung und den Anhängen angegebenen Preisniveau. Die abgebende Stelle ist in vollem Umfang für den Sachbeitrag verantwortlich, auch für die Kosten. Der Euro ist die Standardwährung für alle Sachleistungen. Etwaige Wechselkursschwankungen gehen zulasten der abgebenden Stelle.