Art. 1 OSAP

Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht

In forcesince 19 Jul 2016cited 1×
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Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die spätere Bereitstellung auf dem Markt von Druckgeräten und Baugruppen nach der Richtlinie 2014/68/EU

(EU-Druckgeräterichtlinie) sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte.

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Der Geltungsbereich richtet sich nach Artikel 1 der EU-Druckgeräterichtlinie.

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Es gelten die Begriffe nach Artikel 2 der EU-Druckgeräterichtlinie. Die in Artikel 2 Nummern 24–26 genannten Begriffe sind gemäss der schweizerischen Gesetzgebung über Produktesicherheit und Akkreditierung zu verstehen. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach Anhang Ziffer 1.

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Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen der EU-Druckgeräterichtlinie verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach dem Anhang Ziffer 2.

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Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten für Druckgeräte und Baugruppen die Bestimmungen der Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV).