Art. 1 OSRP

Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht

In forcesince 20 Apr 2016
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Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die spätere Bereitstellung auf dem Markt von serienmässig hergestellten einfachen Druckbehältern nach der Richtlinie 2014/29/EU (EU-Druckbehälterrichtlinie) sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte.

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Der Geltungsbereich richtet sich nach Artikel 1 der EU-Druckbehälterrichtlinie.

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Es gelten die Begriffe nach Artikel 2 der EU-Druckbehälterrichtlinie. Die in Artikel 2 Nummern 9–11 genannten Begriffe sind gemäss der schweizerischen Gesetzgebung über Produktesicherheit und Akkreditierung zu verstehen. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach dem Anhang.

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Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten für einfache Druckbehälter die Bestimmungen der Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV).