Art. 27 VEMV

Massnahmen

In forcesince 1 Jan 2021
1

Belegt die Kontrolle, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt das BAKOM nach Anhörung der für die Bereitstellung des Geräts auf dem Markt verantwortlichen Person, der Benutzerin oder des Benutzers oder der Eigentümerin oder des Eigentümers des Betriebsmittels die geeigneten Massnahmen.

2

Stellt sich heraus, dass ein Betriebsmittel stört oder gestört wird, so kann das BAKOM namentlich:

a.

die weitere Bereitstellung auf dem Markt verbieten;

b.

den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen;

c.

die weitere Nutzung untersagen oder einschränken; oder

d.

eine Anpassung des Betriebsmittels verlangen.

3

Es kann diese Massnahmen veröffentlichen oder im Internet zugänglich machen.

4

Das BAKOM kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Geräts informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle Wirtschaftsakteurinnen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Zu diesem Zweck veröffentlicht es insbesondere folgende Informationen im Internet oder in anderer Form:

a.

die getroffenen Massnahmen;

b.

den bestimmungsgemässen Gebrauch des Geräts;

c.

die Informationen, die dessen Identifizierung erlauben, wie Herstellerin, Marke und Typ;

d.

Fotografien des Geräts und dessen Verpackung;

e.

das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität.

5

Es kann sich an internationalen Datenbanken für den Informationsaustausch zwischen Marktaufsichtsbehörden beteiligen und dort die in Absatz 4 genannten Informationen erfassen.

Changed on 1 Jan 2021

5 Es kann sich an internationalen Datenbanken für den Informationsaustausch zwischen Marktaufsichtsbehörden beteiligen und dort die in Absatz 4 genannten Informationen erfassen.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 20 Apr 2016 – 1 Jan 2021earlier wording