Art. 4 ADWO

Abfallplanung

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1

Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:

a.

die Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen;

b.

die Massnahmen zur Verwertung von Abfällen;

c.

den Bedarf an Anlagen zur Entsorgung von Siedlungsabfällen und anderen Abfällen, deren Entsorgung den Kantonen übertragen ist;

d.

den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung);

e.

die notwendigen Einzugsgebiete;

f.

die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung;

g.

die Massnahmen im Fall von Betriebsunterbrüchen von Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung, insbesondere betreffend die Entsorgung oder Zwischenlagerung dieser Abfälle; die Kantone sorgen zusammen mit den Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle für die Möglichkeit einer Zwischenlagerung für mindestens drei Monate.

2

Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–g genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.

3

Sie überprüfen die Abfallplanung alle fünf Jahre und passen sie wenn nötig an.

4

Die Kantone übermitteln die Abfallplanung und die umfassenden Überarbeitungen dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

  • Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV)18Law

    … Dezember 2015 erfolgt, sofern dies nicht in der Abfallplanung nach Artikel 4 der Abfallverordnung beschrieben ist. 3 Er ist öffentlich zugänglich.

  • 1C_139/2017, Urteil vom 6. Februar 2018 – Planungs- und Baurecht (Baubewilligung: Neubau eines Heizkraftwerkes)Decision

    … sich, wie dargelegt, vorab auf Spezialbestimmungen des Abfallrechts, welche eine Richtplangrundlage verlangten. Nach Art. 4 VVEA erstellen die Kantone für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere die Massnahmen zur …

    6 Feb 2018 · 2018-02-06-1C_139-2017

  • 1C_23/2017, Urteil vom 3. Oktober 2017 – Kantonale Überbauungsordnung "Aushubdeponie Eyacher"Decision

    … 31 Abs. 1 USG (SR 814.01) und Art. 4 Abs. 1 lit. d der Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600) dar, dass der Erlass einer KÜO keinen eigentlichen Notstand …

    3 Oct 2017 · 2017-10-03-1C_23-2017

  • 1C_322/2019, Urteil vom 17. Februar 2020 – NutzungsplanungDecision

    … Sie umfasst insbesondere den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung; Art. 4 Abs. 1 lit. d VVEA). Die Kantone überprüfen die Abfallplanung alle fünf Jahre und passen sie wenn nötig an (Art. 4 Abs. 3 …

    17 Feb 2020 · 2020-02-17-1C_322-2019