Art. 58b FinfraV

Gewerbsmässigkeit

In forcesince 1 Aug 2021

(Art. 73a Abs. 2 FinfraG)

1

Ein DLT-Handelssystem übt seine Tätigkeit gewerbsmässig aus, wenn es:

a.

damit pro Kalenderjahr einen Bruttoertrag von mehr als 50 000 Franken erzielt;

b.

pro Kalenderjahr mit mehr als 20 Teilnehmern nach Artikel 73c Absatz 1 Buchstabe e FinfraG (private Teilnehmerinnen und Teilnehmer) oder mit mindestens einem Teilnehmer nach Artikel 73c Absatz 1 Buchstaben a–d FinfraG Geschäftsbeziehungen unterhält; oder

c.

unbefristete Verfügungsmacht über fremde DLT-Effekten hat, die zu einem beliebigen Zeitpunkt 5 Millionen Franken überschreiten.

2

Wird ein Schwellenwert nach Absatz 1 überschritten, so muss das DLT-Handelssystem dies innerhalb von 10 Tagen der FINMA melden. Es muss ihr innerhalb von 60 Tagen ein Bewilligungsgesuch nach den Vorschriften des FinfraG einreichen.

3

Die FINMA kann, sofern es der Schutzzweck des FinfraG gebietet, der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller untersagen, bis zum Entscheid über das Bewilligungsgesuch die einem DLT-Handelssystem vorbehaltenen Tätigkeiten auszuüben.