Art. 73f FinfraG

Erleichterungen für kleine DLT-Handelssysteme

In forceuntil 1 Jan 2029cited 2×
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Der Bundesrat kann aus Gründen der Verhältnismässigkeit und unter Berücksichtigung des Schutzzwecks dieses Gesetzes für kleine DLT-Handelssysteme Erleichterungen von den Anforderungen nach den Artikeln 6–21, 27–33 und 37 vorsehen, namentlich von den Bestimmungen über:

a.

die Trennung der Organe für die Geschäftsführung einerseits und für die Oberleitung, Aufsicht und Kontrolle andererseits (Art. 8);

b.

die Ausübung von Nebendienstleistungen, die nach den Finanzmarktgesetzen keiner Bewilligung oder Genehmigung bedürfen (Art. 10);

c.

die Unabhängigkeitsanforderungen an die Selbstregulierungsorganisation (Art. 27 Abs. 2) und die Beschwerdeinstanz (Art. 37 Abs. 1).

2

Als klein gelten DLT-Handelssysteme, die geringe Risiken für den Schutz der Finanzmarktteilnehmerinnen und -teilnehmer, für die Funktionsfähigkeit und Stabilität des Finanzsystems aufweisen, namentlich weil die Anzahl Teilnehmer, das Handelsvolumen, das Verwahrvolumen oder das Abrechnungs- und Abwicklungsvolumen beschränkt ist. Der Bundesrat legt Schwellenwerte fest.

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DLT-Handelssysteme, die Erleichterungen nach diesem Artikel erhalten, sind verpflichtet, dies gegenüber ihren Kundinnen und Kunden offenzulegen. Der Bundesrat regelt die Details.

  • FinfraV58k58l58m58nLaw

    (Art. 73f FinfraG) 1 Ein DLT-Handelssystem gilt als klein, wenn es in Bezug auf DLT-Effekten die folgenden Schwellenwerte unterschreitet: a. Handelsvolumen: 250 Millionen Franken pro Jahr; b. Verwahrungsvolumen: 100 Millionen Franken; …

  • Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG)4Law

    … die Schweizerische Post gemäss Postorganisationsgesetz vom 17. Dezember 2010; und g. DLT-Handelssysteme nach den Artikeln 73a–73f des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 2015 in Bezug auf immobilisierte Registerwertrechte nach …