Art. 57 FinfraG

Genehmigung

In forceuntil 1 Jan 2029
1

Der Abschluss einer Interoperabilitätsvereinbarung unterliegt der Genehmigung durch die FINMA.

2

Die Interoperabilitätsvereinbarung wird genehmigt, wenn:

a.

die jeweiligen Rechte und Pflichten der zentralen Gegenparteien geregelt sind;

b.

die zentralen Gegenparteien über angemessene Verfahren und Instrumente zur Bewirtschaftung der Risiken, die aus der Interoperabilitätsvereinbarung entstehen, verfügen;

c.

die zentrale Gegenpartei die aus der Interoperabilitätsvereinbarung entstehenden Kredit- und Liquiditätsrisiken deckt, indem sie von der anderen zentralen Gegenpartei umgehend angemessene Sicherheiten verlangt;

d.

die zentralen Gegenparteien von der FINMA bewilligt oder anerkannt sind;

e.

die Behörden, die für die Aufsicht und Überwachung der ausländischen zentralen Gegenpartei zuständig sind, mit den zuständigen Schweizer Behörden zusammenarbeiten.

3

Sofern eine der an der Interoperabilitätsvereinbarung beteiligten zentralen Gegenparteien systemisch bedeutsam ist, holt die FINMA vor der Genehmigung die Zustimmung der SNB ein.

4

Weitet eine an einer Interoperabilitätsvereinbarung beteiligte zentrale Gegenpartei ihre Tätigkeit auf einen neuen Handelsplatz aus und werden damit keine neuen Risiken begründet, so bedarf die Interoperabilitätsvereinbarung keiner neuen Genehmigung.

  1. 1 Jan 2016 – 1 Jan 2029earlier wording