Art. 4 FinfraG

Bewilligungspflicht

In forceuntil 1 Jan 2029cited 7×
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Finanzmarktinfrastrukturen benötigen eine Bewilligung der FINMA.

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Ein Zahlungssystem benötigt nur dann eine Bewilligung der FINMA, wenn die Funktionsfähigkeit des Finanzmarkts oder der Schutz der Finanzmarktteilnehmerinnen und -teilnehmer es erfordern und das Zahlungssystem nicht durch eine Bank betrieben wird.

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Finanzmarktinfrastrukturen, die durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) oder in ihrem Auftrag betrieben werden, sind im Umfang dieser Tätigkeit von der Bewilligung und der Aufsicht durch die FINMA ausgenommen.

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Die Finanzmarktinfrastruktur darf sich erst nach Erteilung der Bewilligung durch die FINMA in das Handelsregister eintragen lassen.

  • GwG2Law

    … Juni 2015 (FinfraG); dter. die Zahlungssysteme, sofern sie nach Artikel 4 Absatz 2 des FinfraG eine Bewilligung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) benötigen; dquater. die Handelssysteme für DLT-Effekten nach Artikel 73a des …

  • FinfraV4Law

    (Art. 4 und 5 FinfraG) 1 Die Finanzmarktinfrastruktur reicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) ein Bewilligungsgesuch ein. Dieses enthält alle Angaben, die zu seiner Beurteilung erforderlich sind, namentlich Angaben …

  • NBV1921a38Law

    … Sofern es sich um eine bewilligungspflichtige Finanzmarktinfrastruktur gemäss Artikel 4 FinfraG handelt, hört die Nationalbank die FINMA an.

  • 2C_345/2015, Urteil vom 24. November 2015 – Ausnahme von der Unterstellung unter das BankG und von der Sorgfaltspflicht nach GwGDecision

    … und -teilnehmer eine solche erfordert und das Zahlungssystem nicht durch eine Bank betrieben wird (Art. 4 Abs. 2 FinfraG; Botschaft FinfraG, 7517; NOBEL, Finanzmarktrecht: Neue Architektur - Neuer Wein?, in: BJM 2015 S. 142). Auch das …

    24 Nov 2015 · 2015-11-24-2C_345-2015

  • FINMA-GebV19aLaw

    … für Zentralverwahrer: 250 000 Franken; d. für Transaktionsregister: 60 000 Franken; e. für nach Artikel 4 Absatz 2 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 2015 (FinfraG) von der FINMA bewilligte Zahlungssysteme: 1. 100 000 …

  • FinfraV-FINMA42434445Law

    (Art. 135 Abs. 2–4 FinfraG) 1 Der Preis des Angebots muss für jede Art von Beteiligungspapieren der Zielgesellschaft mindestens dem Börsenkurs entsprechen. 2 Der Börsenkurs nach Artikel 135 Absatz 2 Buchstabe a FinfraG entspricht dem …

  • 2C_488/2018, Urteil vom 12. März 2020 – Feststellung betreffend unterstellungspflichtige Tätigkeit gemäss GeldwäschereigesetzDecision

    … 2 Abs. 2 lit. d ter GwG in Verbindung mit Art. 2 lit. a Ziff. 6 und Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 FinfraG). Während Art. 2 Abs. 3 lit. b GwG für die Qualifikation als Finanzintermediär an die Dienstleistung für den Zahlungsverkehr …

    12 Mar 2020 · 2020-03-12-2C_488-2018