Art. 5 EDAV-EU

Einfuhrbedingungen

In forcesince 1 Mar 2020cited 4×
1

Für die Einfuhr von Tieren und Tierprodukten gelten die harmonisierten Bedingungen der EU zum innergemeinschaftlichen Verkehr, namentlich in Bezug auf:

a.

Betriebe, aus denen Tiere und Tierprodukte eingeführt werden dürfen;

b.

die tierseuchenpolizeilichen, tierschutzrechtlichen und lebensmittelhygienischen Anforderungen;

c.

die erforderlichen Begleitdokumente, namentlich Gesundheitsbescheinigungen und Handelspapiere.

2

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) bezeichnet die massgebenden Erlasse der EU.

3

Für Tiere und Tierprodukte, für die es keine harmonisierten Bedingungen der EU zum innergemeinschaftlichen Verkehr gibt, kann das BLV tierseuchenpolizeiliche, tierschutzrechtliche und lebensmittelhygienische Einfuhrbedingungen festlegen oder im Einzelfall verfügen.

4

Bei erhöhtem tierseuchenpolizeilichem oder lebensmittelhygienischem Risiko kann das BLV zusätzliche Bedingungen festlegen oder die Einfuhr verbieten.

5

Massnahmen, die das BLV gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a TSG zur Verhinderung einer Seuchenverschleppung erlässt, bleiben vorbehalten.