Art. 111 EDAV-DS

Anpassungen technischer Vorschriften

In forcesince 1 Jan 2016
1

Das BLV ist ermächtigt, Anpassungen technischer Einzelheiten von untergeordneter Bedeutung der massgebenden Erlasse der EU nachzuführen in Bezug auf:

a.

die Einfuhrbedingungen (Art. 5 Abs. 2);

b.

die Kennzeichnung der äussersten Verpackung von Sendungen (Art. 20 Abs. 2);

c.

die Durchfuhrbedingungen (Art. 38 Abs. 1 und 2).

2

Das EDI kann das BLV zudem ermächtigen, technische Anpassungen vorzunehmen in Bezug auf:

a.

die zusätzlich zu erbringenden Gesundheitsgarantien (Art. 5 Abs. 3);

b.

die Tierprodukte mit erhöhtem tierseuchenpolizeilichem oder lebensmittelhygienischem Risiko nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a;

c.

die Ein- und Durchfuhrbedingungen für Tierprodukte im Reiseverkehr (Art. 13 und 39 Bst. a);

d.

die Anforderungen an die Quarantänestationen (Art. 85 Abs. 1).