Art. 20 OVAMal

Begrenzungen

In forcesince 1 Jan 2020cited 1×
1

Anlagen des gebundenen Vermögens, die eine der folgenden Begrenzungen überschreiten, gelten als ungeeignet, es sei denn, sie sind mit derivativen Finanzinstrumenten nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe f effektiv abgesichert:

a.

alle Anlagen: 5 Prozent des gebundenen Vermögens je Schuldnerin; bei Anlagen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a 20 Prozent des gebundenen Vermögens je Schuldnerin, sofern eine Bank nach dem Bankengesetz vom 8. November 1934 Schuldnerin ist;

b.

in Anlagen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe c: 25 Prozent des gebundenen Vermögens;

c.

in Anlagen nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe d: 25 Prozent des gebundenen Vermögens, wobei der Versicherer:

1.

höchstens 5 Prozent des gebundenen Vermögens im Ausland anlegen darf,

2.

je Objekt höchstens 5 Prozent des gebundenen Vermögens anlegen darf, soweit er das Objekt nicht selber nutzt;

d.

in Anlagen in Fremdwährungen: 20 Prozent des gebundenen Vermögens.

2

Für Forderungen gegenüber der Eidgenossenschaft, den Kantonen und schweizerischen Pfandbriefinstituten gilt die Begrenzung nach Absatz 1 Buchstabe a nicht.

3

Das EDI kann Weisungen zur Berechnung der Begrenzungen erlassen.

  • 9C_903/2017, Urteil vom 21. November 2018 – Krankenversicherung (Prämien)Decision

    … Oktober 2018]) zu Art. 22 des Entwurfs (später: Art. 20 KVAV ["Begrenzungen"]) diesbezügliche Anhaltspunkte zu entnehmen.

    21 Nov 2018 · 2018-11-21-9C_903-2017