Art. 18 KVAG

Modalitäten der Rückerstattung von zu hohen Prämieneinnahmen

In forcesince 1 Jul 2026cited 2×
1

Die Rückerstattung von zu hohen Prämieneinnahmen erfolgt in der Form einer Rückvergütung des Versicherers an diejenigen Personen, die am 31. Dezember des Jahres, dessen Prämien rückerstattet werden, versichert waren.

2

Ist die Prämie vollständig durch die Prämienverbilligung nach Artikel 65 KVG oder den Betrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung gedeckt, so werden die zu hohen Prämieneinnahmen dem Kanton rückerstattet, in dem die versicherte Person am 1. Januar des betreffenden Jahres ihren Wohnsitz hat.

3

Die Rückerstattung muss im Kalenderjahr erfolgen, in dem der Antrag nach Artikel 17 Absatz 1 gestellt wurde.

  • OVAMal33Law

    1 Erfolgt die Rückerstattung an die Versicherten (Art. 18 Abs. 1 KVAG), so teilt der Versicherer den Versicherten den Rückvergütungsbetrag nach Artikel 31a mit. 2 Er zieht den Rückvergütungsbetrag von den geschuldeten Prämien ab und …

  • 9C_582/2016, Urteil vom 16. Januar 2017 – Krankenversicherung (Prämien)Decision

    … 17 Abs. 4 Satz 1 KVAG; vgl. Art. 30 ff. KVAV). Die Rückerstattung erfolgt sodann nach Art. 18 KVAG in der Form einer Rückvergütung des Versicherers an diejenigen Personen, welche am 31. Dezember des Jahres, dessen Prämien …

    16 Jan 2017 · 2017-01-16-9C_582-2016