Anhang XI der Verordnung (EG) Nr. 692/20083 oder nach gleichwertigen Vorschriften;
h. grösserer Umbau eines Motors: Umbau des Motors von Schiffen, der möglicherweise dazu führt, dass der Motor die Emissionsgrenzwerte überschreitet, oder der die Motornennleistung um mehr als 15 % erhöht;
i. Nenndrehzahl: Drehzahl, bei der der Motor die Nennleistung abgibt;
j.4 Nennleistung: Dauerleistung in Kilowatt (kW) bei Nenndrehzahl. Sie wird für Motoren in Schiffen, die gewerbsmässig eingesetzt werden, 1 Wer Motoren, die für den Antrieb von Vergnügungsschiffen und von Sportbooten nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern 14 und 15 der Binnenschifffahrtsverordnung vom 8. November 1978 bestimmt sind, in der Schweiz in Verkehr bringt, auf dem Markt bereitstellt oder in Betrieb nimmt, muss eine Konformitätserklärung nach der Norm «ISO 3046 Teil 1, 2002, Hubkolben-Verbrennungsmotoren – Leistungen – Teil 1: Angaben über Leistung, Kraftstoff-, Schmierölverbrauch und Prüfverfahren – Zusätzliche Anforderungen Artikel 15 Absätze 1–4 der Richtlinie 2013/53/EU (EU-Sportboot-Richtlinie) oder eine Typengenehmigung nach Absatz 2 Buchstabe a, c oder e für Motoren für allgemeine Zwecke»5 und für vorlegen.
2 Wer Motoren in allen übrigen Schiffen nach der Norm «SN EN ISO 8665-2018, Kleine Wasserfahrzeuge – Schiffsantriebs-HubkolbenVerbrennungsmotoren – Leistungsmessung und Leistungsangaben (ISO 8665:2006)»6 ermittelt. Dabei wird die Leistung am Ende der Kurbelwelle, an einem entsprechenden anderen Bauteil oder bei Aussenbordmotoren an der Propellerwelle gemessen. Sofern die maximale Leistung mehr als
110 Prozent der Dauerleistung beträgt, gilt diese als Nennleistung;
k. Hersteller: jede natürliche oder juristische Person, die einen Motor herstellt oder entwickeln oder herstellen lässt und diesen unter ihrem eigenen Namender Schweiz in Verkehr bringt, auf dem Markt bereitstellt oder in Betrieb nimmt, die für Schiffe bestimmt sind, die für den gewerbsmässigen Transport eingesetzt werden, muss einen der folgenden Nachweise vorlegen:
a. eine Konformitätserklärung auf der Grundlage der EU-Sportboot-Richtlinie für Fremd- und Selbstzündungsmotoren, deren Nennleistung weniger als 19 kW beträgt;
b. eine Konformitätserklärung auf der Grundlage der EU-Sportboot-Richtlinie für Aussenbord-Fremd- und -Selbstzündungsmotoren, deren Nennleistung 19 kW oder ihrer eigenen Marke vermarktet;
2 Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge, ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1; zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 45/2015, ABl. L 9 vom 15.1.2015, S. 1.
3 Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Durchführung und Änderung der mehr beträgt;
c. eine Typengenehmigung für Motoren der Klasse IWP nach Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 5 der EU‑NRMM-Verordnung, die mittelbar oder unmittelbar dem Antrieb eines Schiffes dienen und deren Nennleistung 19 kW oder mehr beträgt;
d. eine Typengenehmigung für Motoren der Klasse IWA nach Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 6 der EU‑NRMM-Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge, ABl. L 199 vom 28.7.2008; zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 136/2014, ABl. L 43 vom 13.2.2014, S. 12. 4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. Febr. 2020, in Kraft seit 1. April 2020 (AS 2020 715). 5 Die Norm kann eingesehen und bezogen werden bei der Schweizerischen NormenVereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur, www.snv.ch.
6 Die Norm kann eingesehen und bezogen werden bei der Schweizerischen NormenVereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur, www.snv.ch.
l. gewerbsmässiger Transport: Transport von Personen oder Gütern, bei dem die Voraussetzungen der Gewerbsmässigkeit nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 und der dazugehörigen Ausführungsvorschriften sinngemäss erfüllt werden;
m. Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines neuen oder gebrauchten Sportbootes oder Bauteiles zum Vertrieb, die dem Antrieb von Generatoren dienen, soweit deren elektrische Energie nicht mittelbar oder unmittelbar dem Schiffsantrieb dient, und deren Nennleistung 19 kW oder mehr beträgt;
e. eine Typengenehmigung für Motoren der Klasse NRE nach Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 1 Buchstabe b der EU‑NRMM-Verordnung, die mittelbar oder unmittelbar dem Antrieb eines Schiffes oder dem Antrieb von Generatoren dienen; ihre Nennleistung darf 560 kW nicht übersteigen.
3 Für Motoren, die auf Schiffen der Armee, des Grenzwachtkorps, der Behörden, der Polizei oder der Rettungsorganisationen sowie auf Schiffen, die für Arbeitszwecke genutzt werden, zum Einsatz kommen, ist jeder der in den Absätzen 1 oder zum Gebrauch in der Schweiz im Rahmen einer Geschäftstätigkeit;
n. Inverkehrbringen: die erstmalige Bereitstellung2 genannten Nachweise zulässig.
4 Ändert sich der Einsatzzweck eines Produktes auf dem Markt nach Buchstabe m;
o. Abgasnachbehandlungssystem: alle Bauteile, die dazu beitragen, dass die Abgasemissionen die geforderten Grenzwerte einhalten; hierzu zählen insbesondere Systeme zur Reduktion des Partikelausstosses und des Ausstosses von Stickoxiden;
p. technische Prüfstelle: Prüfstelle, die nach nationalem Recht oder nach der Verordnung (EU) 2016/162810 (EU-NRMM-Verordnung) als technischer Dienst zur Durchführung von Prüfungen und Kontrollen an Verbrennungsmotoren im Auftrag der Genehmigungsbehörde benannt wurdeSchiffes, für das bereits eine Betriebsbewilligung (Schiffsausweis) erteilt wurde, so ist vor der Erteilung einer neuen Betriebsbewilligung entsprechend dem neuen Einsatzzweck eine Konformitätserklärung oder eine Typengenehmigung nach Absatz 2 vorzulegen.