Art. 31 KPFV

Berichterstattung und Überprüfung der Zielerreichung

In forcesince 1 Jan 2025
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Das BAV kann die Dokumente und Daten der Infrastrukturbetreiberinnen zur Sparte Infrastruktur einsehen.

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Die Infrastrukturbetreiberinnen legen dem BAV periodisch einen Bericht über die Erreichung der Ziele, den Netzzustand, die Belastung und Auslastung der Infrastruktur sowie den Stand der Investitionen und des Einbezugs der Eisenbahnverkehrsunternehmen vor. Das BAV regelt die Einzelheiten der Berichterstattung. Es kann im Einzelfall eine weitergehende Gliederung verlangen oder Erleichterungen gewähren.

3

Das BAV kann die Berichte veröffentlichen.

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Werden die bestellten Leistungen nicht wie vereinbart erbracht, Zielvorgaben nicht erreicht oder festgelegte Fristen nicht eingehalten, so kann das BAV entsprechende Massnahmen anordnen oder finanzielle Leistungen zurückfordern.

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Ist ein Projekt mit erheblichen, insbesondere geologischen Risiken verbunden, so kann das BAV eine Berichterstattung nach Artikel 37 Absatz 1 verlangen.