Art. 52 OPubb

Vollzug

In forcesince 1 Jan 2016
1

Die BK bezeichnet die für die Veröffentlichung nach dem PublG zuständige Stelle und legt deren Weisungs- und Koordinationsbefugnisse gegenüber den federführenden Behörden fest, namentlich im Hinblick auf:

a.

die rechtzeitige und die Qualitätsanforderungen erfüllende Veröffentlichung der Texte;

b.

die Form der Aufbereitung, Darstellung und Zustellung;

c.

die einzusetzende Technik.

2

Sie betreibt Fachapplikationen im Bereich der Veröffentlichungen nach dem PublG, namentlich zur Sicherstellung:

a.

der Rechtzeitigkeit der Veröffentlichungen (Art. 39‒41);

b.

der Datensicherheit und des Datenschutzes (Art. 43‒46).

3

Sie kann den Anhang entsprechend der technischen Entwicklung nachführen.