Art. 5 CAPO

Inhalt des Verzeichnisses der geschützten öffentlichen Zeichen

In forcesince 1 Jan 2017
1

Das Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen enthält für jedes eingetragene Zeichen:

a.

die Wiedergabe des Zeichens, allenfalls ergänzt mit Angaben über die Grössenverhältnisse der Teile des Zeichens; handelt es sich um ein Wappen, so kann das Verzeichnis anstelle der Wiedergabe des Zeichens die Blasonierung, allenfalls ergänzt mit beispielhafter Wiedergabe des Zeichens, enthalten;

b.

den Namen und die Adresse der zuständigen Behörde des Gemeinwesens, zu dem das Zeichen gehört; und

c.

die Angabe, ob es sich um ein Wappen, eine Fahne, ein amtliches Kontroll- oder Garantiezeichen handelt oder um welches andere öffentliche Zeichen es sich handelt.

2

Zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 enthält das Verzeichnis für jedes eingetragene Zeichen gegebenenfalls:

a.

die Aufzählung aller Elemente des Zeichens, die Angabe der Farben des Zeichens und die Beschreibung der Stellung der Elemente;

b.

den Hinweis, in welchem Erlass das Zeichen geregelt ist;

c.

die Nummer der Registrierung für Zeichen, die von einem Gemeinwesen als Kollektiv- oder Garantiemarke eingetragen worden sind.