Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 18. Mai 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 318 ).
Art. 9 HasLV
HasLV-WBFLaw
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf die Artikel 8 und 9 Absatz 1 der Verordnung vom 2. September 2015 über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel …
Changed on 1 Jan 2023
1 Das WBF kann auf Begehren hin Naturprodukte, die in der Schweiz nicht so produziert werden können, dass sie die für einen bestimmten Verwendungszweck erforderlichen technischen Anforderungen erfüllen, von der Berechnung nach Artikel 48b Absatz 3 Buchstabe a MSchG ausschliessen. Es kann dies nur für eine befristete Zeit vorsehen. Es legt die Naturprodukte in einer Departementsverordnung fest.
2 Begehren können von Organisationen der Land- und Ernährungswirtschaft, die für das Naturprodukt oder die daraus hergestellten Lebensmittel repräsentativ sind, eingereicht werden. Die Organisationen müssen zuvor weitere vom Begehren betroffene Organisationen konsultieren.
3 Das Begehren muss insbesondere Folgendes enthalten:
a. den Nachweis, dass sich die in der Schweiz produzierten Naturprodukte nicht für die Herstellung des Lebensmittels eignen;
b. den Nachweis, dass das Lebensmittel nicht anders hergestellt werden kannAufgehoben durch Ziff. I der V vom 18. Mai 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 318 ).
- 1 Jan 2023 – todayin force
- 1 Jan 2017 – 1 Jan 2023earlier wording