Art. 1 OPSP

Komplexes Umfeld

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
1

«Komplexes Umfeld» bezeichnet ein Gebiet:

a.

das entweder durch Unruhen oder durch eine Instabilität aufgrund von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten im Sinne der Genfer Konventionen und der Zusatzprotokolle I und II in Mitleidenschaft gezogen wurde oder immer noch wird;

b.

in dem rechtsstaatliche Strukturen erheblich beschädigt sind; und

c.

in dem die staatlichen Behörden der Situation nicht mehr oder nur noch in begrenztem Umfang gewachsen sind.

2

Setzt der Bund ein Unternehmen zur Wahrnehmung von Schutzaufgaben in einem Gebiet ein, das kein komplexes Umfeld nach Absatz 1 ist, so ist die Verordnung vom 24. Juni 2015 über den Einsatz von Sicherheitsunternehmen anwendbar.

  • OIIS1Law

    … wenn die einsetzende Behörde ein Unternehmen zur Wahrnehmung von Schutzaufgaben in einem komplexen Umfeld nach Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung vom 24. Juni 2015 über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen …