Art. 6 OChim

Einstufung von Stoffen

In forcesince 15 Dec 2020cited 3×
1

Die Herstellerin eines Stoffs muss diesen nach den Artikeln 5, 7–13 und 15 der EU-CLP-Verordnung einstufen.

2

Ist für einen Stoff eine harmonisierte Einstufung in der nach Anhang 2 Ziffer 1 massgebenden Fassung von Anhang VI der EU-CLP-Verordnung festgelegt, so muss die Herstellerin diesen Stoff zusätzlich nach Artikel 4 Absatz 3 der EU-CLP-Verordnung einstufen.

3

Die Einstufung hat zu erfolgen:

a.

bei alten Stoffen: gestützt auf die nach Artikel 5 Absatz 4 beschafften Daten;

b.

bei neuen Stoffen: gestützt auf die Daten nach Artikel 5 Absatz 4 und auf die Daten des technischen Dossiers nach Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe b.

4

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und dem Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) für bestimmte Gefahrenklassen eines Stoffs eine harmonisierte Einstufung und die davon abhängende Kennzeichnung festlegen, wenn Anhang VI der EU-CLP-Verordnung in der gemäss Anhang 2 Ziffer 1 massgebenden Fassung für den Stoff keine harmonisierte Einstufung für die betreffende Gefahrenklasse festlegt.

  • VBP35Law

    1 Für die Einstufung von Biozidprodukten und von Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten gelten die Artikel 6 und 7 ChemV sinngemäss; wo in der ChemV von der Herstellerin die Rede ist, ist darunter für diese Verordnung die …

  • Pflanzenschutzmittelverordnung vom 20. August 2025 (PSMV)1470Law

    … die Geltungsdauer der Zulassung; e. die eidgenössische Zulassungsnummer; f. die Gefahrenhinweise, die nach Artikel 6 oder 7 der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015 (ChemV) für die betreffende Einstufung vorgeschrieben sind; g. …

  • OEng1925Law

    … die Einstufung und die Kennzeichnung des Düngers gemäss den Artikeln 6, 7 und 10–15a ChemV; h. den Verwendungszweck; i. die Gebrauchsanweisung; j. die Etikette, die die Anforderungen des 4. Kapitels erfüllt. 2 Ist der Dünger gemäss …