Art. 19 OEp

Weiterführende Regelungen durch das EDI

In forcesince 1 Jan 2016cited 1×
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Das EDI legt die einzelnen meldepflichtigen Beobachtungen und für jede Beobachtung den Inhalt der Meldung, die Meldekriterien, die Meldefristen, die Meldewege und die Art der Übermittlung fest.

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Es regelt, bei welchen Beobachtungen:

a.

Angaben zur Identifizierung von Personen notwendig sind, damit Massnahmen nach den Artikeln 15 sowie 33–38 EpG angeordnet werden können;

b.

Proben und Untersuchungsergebnisse an die vom BAG bezeichneten Laboratorien (Art. 23 und 24) gesendet werden müssen;

c.

sowohl positive als auch negative Untersuchungsergebnisse zu melden sind.